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Der Zoll informiert
Außenwirtschaft
Vorabanmeldepflicht aus der VO (EG) Nr. 423/2007
(Restriktive Maßnahmen gegen Iran)
Personen, die Waren auf Handelsschiffen der IRISL oder in Frachtflugzeugen der Iran Air Cargo in das Wirtschaftsgebiet der Europäischen Gemeinschaft oder aus dem Wirtschaftsgebiet der Gemeinschaft verbringen oder die die Verantwortung für die Beförderung übernehmen, sind gemäß Artikel 4a der VO (EG) Nr. 423/2007 verpflichtet eine Vorabanmeldung abzugeben.

Reiseverkehr
Zum 1. Dezember 2008 ändern sich Bestimmungen im Reiseverkehr
Die Freimengen von Waren, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Ländern, die nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören, einführen darf, werden neu festgesetzt. Weiterhin wird der Schwellenwert, bis zu dem die Einfuhrabgaben im Reise- oder Postverkehr vereinfacht festgesetzt werden können, erhöht. Die entsprechenden Abgabesätze werden ebenfalls angepasst.

Pressemitteilungen
Zöllner entnehmen ein Paket aus einem Lagerregal
Zum 1. Dezember 2008 ändern sich Bestimmungen im Postverkehr
Die Höchstgrenze, bis zu der Kleinsendungen im Postverkehr zollfrei aus Drittländern eingeführt werden dürfen, steigt zum 1. Dezember auf 150 Euro je Sendung. Dies gilt allerdings nicht für die Einfuhrumsatzsteuer, für die es bei der alten Wertgrenze von 22 Euro bleibt.

Verbrauchsteuern
Bierflaschen in der Abfüllanlage einer Brauerei
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
Der Gesetzesentwurf soll der Umsetzung der sogenannten Systemrichtlinie in nationales Recht dienen. Diese Richtlinie regelt zum einen das Verfahren zur Besteuerung, Beförderung und Lagerung von Verbrauchsteuern. Zum anderen bildet sie die Rechtsgrundlage für die Einführung des IT-Verfahrens "EMCS" (Excise Movement and Control System).

Pressemitteilungen
Mehrere Kokainpäckchen liegen auf einem Tisch.
Kokain mit Straßenverkaufswert von 1,3 Millionen Euro beschlagnahmt
Zöllner haben im Zug von Zürich nach Amsterdam bei einem niederländischen Pärchen Rauschgift beschlagnahmt. Insgesamt waren in den Koffern 30 Päckchen mit insgesamt 22 Kilogramm Kokain versteckt. Dies ist eine der größten Sicherstellungen der vergangenen Jahre an der deutsch-schweizerischen Grenze.

Außenwirtschaft / ATLAS / Marktordnungsrecht
Frachtschiff im Hamburger Hafen
Anmeldepflichten bei Lieferungen von Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf
Mit Wirkung ab dem 1. Juli 2009 wird durch die Änderung des Zollkodex und der zum Zollkodex ergangenen Durchführungsvorschriften eine gesetzliche Verpflichtung zur Abgabe elektronischer Ausfuhranmeldungen eingeführt. Die sich hieraus für die Anmeldung von Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf zur Ausfuhr ergebenden wesentlichen Änderungen werden im Merkblatt dargestellt.

ATLAS
Tastatur Atlas
ATLAS-Internetausfuhranmeldung Plus geplant
Im Zusammenhang mit der Einführung von ATLAS-Ausfuhr (Release 2.0) besteht voraussichtlich ab dem 1. April 2009 die Möglichkeit, Ausfuhranmeldungen online im Internet auszufüllen und mit einem elektronischen Zertifikat abzugeben, wenn die Ausfuhrsendung bei einer deutschen Ausfuhrzollstelle angemeldet wird.

Außenwirtschaft / ATLAS
Lkw verlässt die Bundesrepublik Deutschland
Online-Abschreibung von Ausfuhrgenehmigungen geplant
Mit der Einführung von ATLAS-Ausfuhr (Release 2.0) besteht voraussichtlich ab dem 1. Februar 2009 die Möglichkeit und gegebenenfalls auch die Verpflichtung, vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erteilte abschreibungspflichtige Ausfuhrgenehmigungen online abzuschreiben, wenn die Ausfuhrsendung bei einer deutschen Ausfuhrzollstelle angemeldet wird.




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